Corona-Demos

 
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30.05.2020

Verantwortungsbewusst durch die Pandemie

Eingeschränkte Grundrechte sind Schutzmaßnahmen

Die SPD-Fraktion sieht die Hygienevorschriften nicht als Einschränkung, sondern
als Schutzmaßnahmen, die für das Leben stehen. Und schützenwertes Leben ist
nicht vom Alter abhängig und die Einschränkungen gelten nicht für die Ewigkeit.
Der Grad der Lockerungen ist dabei abhängig vom Grad der Neuinfektionen und somit
von der Vernunft des Einzelnen, sich rigoros an die Schutzmaßnahmen zu halten.

Dem einen sind die Maßnahmen zu lasch, dem anderen zu streng – die Meinungen sind
so unterschiedlich wie die Menschen selber.

Und dies nicht nur in den sozialen Medien, sondern auch auf der Straße und im
Freundeskreis gehen die Meinungen rund um den Corona-Fahrplan weit auseinander.
Immer mehr Menschen sehnen sich nach Normalität und einer einheitlichen, bundes-
weiten Linie der Regierung. In diesen Zeiten der Unsicherheit und Angst formiert
sich aber auch eine immer größer werdende Menge von Menschen, die den Fakten
misstrauen und im Kampf um ihre Bürgerrechte auf dubiose Quellen, Fake News und
Verschwörungstheorien setzen.

Proteste und Demos gegen die Einschränkungen sind ein Grundrecht und jeder hat
ein Recht auf freie Meinungsäußerung. In der momentanen Phase der Pandemie
allerdings nur unter Einhaltung der Schutzvorkehrungen.

Fatal ist es allerdings, wenn diese Demos durch Rechtsextremisten und
Verschwörungsfanatikern unterwandert werden, die mitunter gewaltbereit sind,
übelste Verschwörungsmärchen verbreiten, andere Meinungen nicht zulassen und die
Pressefreiheit nicht akzeptieren. Genau diese Menschen sind diejenigen, die die
Grundrechte für ihre Ideologien missbrauchen.


SPD-Fraktion
 
 

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